Politik ist sich einig: Markt bleibt in der Antragsliste

Aus dem Soester-Anzeiger vom 15.02.2019

Soest – Da waren sich die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses (STEA) am Donnerstagabend ausnahmsweise mal einig: Quer durch alle Fraktionen wird der Marktplatz als „Herz“ der Altstadt gesehen – und das Herz reißt man einfach nicht heraus. Jedenfalls nicht aus der Reihe der bereits in der Planung befindlichen ISEK-Projekte, die wegen veränderter Förderquoten neu sortiert werden muss.

Wie der Anzeiger bereits berichtete, hat die Politik wegen der vom Land für Soest von 80 auf 60 Prozent gesenkten Städtebauförderung die Wahl: Will sie eine Mehrbelastung des Haushaltes in den kommenden fünf Jahren von rund einer Million Euro vermeiden, muss sie bereits beschlossene Projekte verschieben. Bloß welche? Die Verwaltung hatte dazu einen Vorschlag entwickelt. Die „Aufwertung“ des Bergenthalparks („keine besondere Dringlichkeit“) und der Paulistraße („noch keine technische Notwendigkeit“) sowie die Sanierung von Markt und Marktstraße sollten „schweren Herzens“ aus dem Förderantrag an die Bezirksregierung herausgenommen werden, um im vorgesehenen Eigenanteilrahmen von knapp 3,7 Millionen Euro zu bleiben. Während das für die beiden ersten Projekte von der großen Mehrheit mitgetragen wurde, sprach sich der Ausschuss einstimmig dafür aus, den Markt wie ursprünglich vorgesehen, im Förderzeitraum zu belassen. Angesichts der starken Frequentierung des Platzes, aber auch der drumherum bereits getätigten oder beabsichtigten Sanierungen, mache es keinen Sinn, gerade die dringend erforderliche Neugestaltung dieses „Herzstücks“ mit seinem nur schwer zu passierenden Pflaster auf die lange Bank zu schieben, waren sich die Mitglieder einig. In der Konsequenz wird damit der Eigenanteil für die Stadt in den kommenden fünf Jahren um rund 400 000 Euro steigen – vorausgesetzt alle beantragten Projekte werden tatsächlich gefördert und wie vorgesehen umgesetzt. Sollte das der Fall sein, wird die Politik entscheiden müssen, wo sie das Geld in diesem Zeitraum einsparen will.